Atomwaffen, Bundesrepublik und NATO: „Totgesagte leben länger“

atomwaffenfrei-jetzt„Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im strategischen Konzept der NATO eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben.“ So steht es im Vertrag der großen Koalition von SPD, CDU/CSU. Otfried Nassauer vom BITS hat sich eingehend mit diesem Satz und der Realität dahinter befasst. In „Totgesagte leben länger – Nukes for ever?“ beleuchtet er die Aussagen der bundesdeutschen Regierung und bezieht diese auch auf die laufende Modernisierung der US-amerikanischen Atomwaffen.
Darüber berichtete der Spiegel im November 2013: „Mit Milliardenaufwand modernisiert die US-Regierung derzeit ihre Atomwaffen. Das Programm ist nach SPIEGEL-Informationen noch umfangreicher als bisher bekannt und umfasst auch in Deutschland stationierte Sprengköpfe. Kritiker sehen in den renovierten Bomben getarnte Neuentwicklungen.“
Doch was die USA beim Umbau ihrer Atomwaffen als „Lebensdauerverlängerung“ bezeichnen, ist eher die Neuentwicklung nuklearer Waffensysteme.
Thema wird das alles auf dem nächsten Treffen der „Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen“. Am 15. und 16. Februar wollen die Friedens-AktivistInnen in der Alten Feuerwache in Köln über Sommeraktion(en) am bundesdeutschen Atomwaffenstützpunkt in Büchel beratschlagen. Bereits 2013 waren zahlreiche Gruppen mit dem Trägerkreis atomwaffenfrei.jetzt und hunderten AktivistInnen mit Blockaden an allen Toren des „Fliegerhorstes Büchel“ für das „Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen – weltweit“ aktiv.
Erst vor wenigen Tagen ist ein Tornado-Kampfflugzeug in der Nähe des Atomwaffenstützpunkts in Büchel abgestürzt. Die Piloten konnten sich retten. Siehe dazu auch die Pressemeldung von atomwaffenfrei.jetzt.
 

Dirk Seifert

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