Jutta, die Streitbare, geht – Politik ist berechenbar
Neulich sorgte die Überschrift „Grüner Erfolg in Hamburg – Jutta Blankau (SPD) bleibt Umweltsenatorin“ für Irritationen. Offenbar glaubten viele LeserInnen, dass dies möglich wäre. Nun kommt aber die Meldung, die lange zu erwarten war: Die streitbare ehemalige Chefin der IG Metall Küste, Jutta Blankau, wird demnächst Ex-Senatorin sein. Das meldet u.a. der NDR. Bereits im August soll sie Olaf Scholz mitgeteilt haben, dass sie für eine weitere Legislatur nicht zur Verfügung stünde. Angesichts der geplanten Koalition von SPD und Grünen ist das nicht weiter überraschend. Mit Umweltpolitik fiel die Senatorin in den letzten Jahren eher weniger auf. Stattdessen dürfte man sie als Bausenatorin in Erinnerung behalten. So bitter das klingen mag: Für die Umweltpolitik könnte allein der Abgang von Blankau, völlig unabhängig eines rot-grünen Koalitionsvertrags, eine deutliche Verbesserung darstellen.
Aufatmen dürfte es auch in den Umwelt-Abteilungen der Behörde geben. Dort hatte es in den letzten Jahren mächtig Frust ob des Stils und den Schwerpunkten der Senatorin Blankau gegeben.
Und nicht vergessen werden darf ihr betont intensives Zetern gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“, der die Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze forderte und per Volksentscheid auch durchsetzte. Als ehemalige IG-Metallerin war sie gegenüber einem Unternehmen wie Vattenfall meist – sagen wir mal – weniger kritisch eingestellt. Während andere führende SPD-Politiker nach dem Volksentscheid auf Kooperation umschalteten und sich an die Umsetzung machten, unterließ es Blankau selten, auch im Nachhinein festzustellen, dass der Volksentscheid nicht so ganz ihre Auffassung von sinnvoll wäre.
So oder so: Eine wirklich streitbare Politikerin steigt damit aus der Hamburger Senatspolitik aus.
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