Atommüll – ASSE Fachgespräch im Umweltausschuss
Atommüll: ASSE-Fachgespräch im Umweltausschuss. Mit Bundesumweltministerium (BMUB) und Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), aber ohne VertreterInnen der ASSE-Begleitgremien. Das sorgte im Vorfeld des heutigen Fachgesprächs für einigen Unmut, auch bei Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion. In dem von Wassereinbruch und Einsturz gefährdeten Salzstock der ASSSE II lagern rund 126.000 leicht- und mittelradioaktive Fässer mit Atommüll. Seit Monaten häufen sich die Konflikte zwischen BMUB und dem BfS auf der einen und den verschiedenen Gremien rund um die ASSE-Begleitgruppe auf der anderen Seite.
Mit Unterstützung von Zdebel hatten die Grünen noch versucht, Verteter der Begleitgruppe einzuladen, doch schließlich verständigten sich die Obleute des Umweltausschusses, eine weitere ausführliche Befragung mit der Begleitgruppe am 14. Januar durchzuführen, um auch deren Einschätzung und Darstellung zur Entwicklung der Arbeiten zur Rückholung des Atommülls in der ASSE zu hören. Die beiden anwesenden VertreterInnen der Begleitgruppe mussten daher auf der Gästetribüne Platz nehmen. Der Bundestag berichtet über das Fachgespräch (Video) hier.
Hubertus Zdebel sprach diese missliche Umgangsweise im Ausschuss noch einmal öffentlich an. Bereits in der AG1 der Endlager-Kommission sei vor Kurzem von den wachsenden Konflikten zwischen Ministerium und BfS und den Begleitgremien berichtet worden. Daher wäre es sehr wichtig gewesen, die Begleitgruppe von Anfang an auch am Fachgespräch zu beteiligen, sagte Zdebel.
So hörten die VertreterInnen der Begleitgruppe den Bericht von Wolfram König, Präsident des BfS, von der Gästetribüne aus. König sprach von allerlei Wahrnehmungsproblemen um die ASSE in der Öffentlichkeit und von Rollen- und Entscheidungsproblemen in der Arbeit mit den Begleitgremien zur Rückholung des ASSE-Atommülls. Höchste Priorität hätten, so König, die Arbeiten zur Erhöhung der Stabilität des Salzstocks, um überhaupt die Möglichkeit für eine Rückholung der Abfälle offen zu halten.
Konflikte gibt es derzeit vor allem um das Vorgehen für die Findung eines Zwischenlagerstandortes, der nach einer erfolgreichen Bergung des Abfälle gebraucht wird (nicht vor 2031). Auch der vom BfS geplante Verschluss auf einer Tiefe von 750 Metern sorgt für Konflikte. Aus der Begleitgruppe wird befürchtet, dass eine solche Maßnahme dazu führen könnte, dass nachsickerndes Wasser darüber aufgestaut wird und noch mehr Atommüll von Salzlauge gefährdet und damit eine Rückholung weiter erschwert würde. Angesichts der nur knappen Zeit war König nach seinem Kurzbericht nicht mehr in der Lage, die zahlreichen Nachfragen der Abgeordneten zu beantworten.
Zumindest in der Auseinandersetzung um die Veröffentlichtung einiger Studien durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat das ASSE-Fachgespräch im Umweltausschuss etwas erreicht. Seit dem 16. Dezember steht nun u.a. die von der ASSE-Begleitgruppe geforderte Parameter-Studie endlich online.
