Hamburger Energie Wende: Bürgerschaftswahlen und die Programme

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Hamburg wählt am 15. Februar eine neue Bürgerschaft. Das Ergebnis wird auch Einfluss darauf haben, wie es mit der Hamburger EnergieWende weiter gehen wird.

Am 15. Februar wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Umfragen gehen davon aus, dass die SPD zwar weiterhin stärkste Fraktion in Hamburg bleiben wird, aber ihre absolute Mehrheit verlieren dürfte. Derzeit sieht es so aus, dass sowohl die FDP als auch die AfD nicht in der nächsten Bürgerschaft vertreten sein werden. Die Unterlagen für die Briefwahl können online bereits hier angefordert werden. Eine Liste der Wahlmöglichkeiten (Parteien, Wählergemeinschaften, KandidatInnen) ist in dieser PDF des Landeswahlleiters zu finden. Eine Liste mit Meinungsumfragen ist auf der Seite Wahlrecht.de zu finden, mehr Infos auch hier. UmweltFAIRaendern.de stellt hier die Wahlprogramme von SPD, Grünen, Linken, Piraten und zur Abschreckung das der CDU in einer Übersicht zusammen.
Das Wahlprogramm der CDU bringt es wirklich fertig, die Energiepolitik lediglich mit zwei drei Stichworten irgendwo im Text verteilt zu erwähnen. Linke, Grüne, die SPD und auch die Piraten widmen dem Thema deutlich mehr Raum.
Die Wahlprogramme sind hier direkt auf umweltFairaendern aufrufbar: SPD, Grüne, Linke, Piraten (Link zum Wiki der Piraten) und CDU.
Das Abendblatt berichtete am 11. Dezember über Umfrageergebnisse, nach denen die SPD ihre absolute Mehrheit in Hamburg verlieren dürfte. Bürgermeister Scholz hat für diesen Fall angekündigt, mit den Grünen Koalitionsverhandlungen führen zu wollen. „Demnach käme die SPD derzeit auf 43 Prozent, 5,4 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2011. Die CDU liegt mit 24 Prozent deutlich zurück. Die Grünen erzielen in der Umfrage 14 Prozent, die Linke 9. Nicht in der Bürgerschaft vertreten wären die FDP (2 Prozent) und die AfD (4 Prozent). Bei der Wahl 2011 hatte die SPD mit 48,4 Prozent eine eigene Mehrheit errungen. Die CDU schnitt damals mit 21,9 Prozent ab, die Grünen mit 11,2. Die FDP kam 2011 auf 6,7 Prozent, die Linke auf 6,4.“
Die Wahlprogramme können auch hier heruntergeladen werden:
Das SPD-Regierungsprogramm 2015 – 2020 (PDF).
Wahlprogramm Grüne Hamburg 2015.pdf
Wahlprogramm Die Linke Hamburg (PDF)
Wahlprogramm Piratenpartei Hamburg (PDF)
Wahlprogramm CDU Hamburg (PDF)

Dirk Seifert

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