Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient
Es ist alles andere als eine Überraschung: Der Hamburger Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) tritt nach der Niederlage beim Olympia-Referendum Ende November nun zurück. Amtsmüdigkeit, so berichten Hamburger Medien (z.B. der NDR), wäre einer der Gründe für diesen Schritt. Über einen Rücktritt Neumanns war bereits nach den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 spekuliert worden. Lediglich die Olympia-Bewerbung habe Neumann im Amt gehalten, hieß es damals. Nun ist amtlich: Neumann – der wohl zurück zur Bundeswehr-Universität gehen wird – hat ausgedient.
- Zur Kritik an der Olympia-Bewerbung und zum Referendum habe ich vor allem in dem Blog www.FAIRspielen.de berichtet.
Direkt nach der Referendums-Entscheidung, mit der die HamburgerInnen mehrheitlich die von Neumanns geführter Allianz aus diversen Parteien, Unternehmen und Medien getragene Olympia-Bewerbung für die Spiele 2024 ablehnten, spekulierten die Hamburger Medien über seinen Rückzug. Immer wieder war zu hören, dass Bürgermeister Scholz aber einen solchen Rücktritt nur „erlauben“ würde, wenn die Nachfolge geklärt wäre. Das scheint nun der Fall zu sein. Der NDR berichtet: Gute Chancen als Neumanns Nachfolger habe laut NDR Fernsehen der Chef des Bezirksamts Mitte, Andy Grote (SPD).“
Neumanns Fehler war, dass er auf den Ruf der Handelskammer gehört hat und sich der damals alleinregierende SPD-Senat auf das Abenteuer einer Olympia-Bewerbung einließ, nachdem kurz zuvor erst in Bayern gleich vier Kreise eine solche Bewerbung für die Winterspiele in München abgelehnt hatten. Außer der Hamburger Handelskammer votierte seinerzeit niemand für eine solche Bewerbung.
- Handelskammer Hamburg fordert Olympia – Senator übernimmt!
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Nicht nur die Olympia-Bewerbung war für Neumann ein Debakel. Mit der Verhängung einer umfassenden Gefahrenzone in großen Teilen der Innenstadt, sorgte Neumann als Innensenator für heftigen Wirbel mit weltweiten Pressereaktionen. Der Anlass für diese fragwürdige Aktion, mit der Willkür-Kontrollen erlaubt und Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden, stellte sich letztlich als nicht haltbar raus: Erst vor wenigen Wochen wurde kleinlaut ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingestellt. Zweifel daran, dass es die behaupteten Angriffe gegeben hatte, gab es schon direkt nach der Verhängung der Gefahrenzone.
Und wann tritt Olaf Scholz zurück? Oder klebt es an seinem Amt, so dass ihn das Volk verjagen muss, um weiteren Schaden von Hamburg abzuwenden?
Die Bilanz von Scholz ist wenig rühmlich:
1. für die Elbsphilharmonie ist er nun seit mehr als fünf Jahren verantwortlich. Ergebniss: Fertigstellung im Schneckentempo, Kostenanstieg im Düsentempo,
2. trotz dem Volksentscheid Rückkauf der Netzte kunkelt Scholz immer noch mit Vattenfall wie ein altes Ehepaar, das sich nicht trennen kann.
Der Rückkauf der Netze wie Elbphilharmonie im Schnechentempo.
3. Die Hapag LLoyd – Beteiligung kostet Hamburg vermutlich viele Millionen,
4. Die Bürgschaften für die HSH – Nordbank redet er klein, obwohl bzusehen ist, dass auf Hamburg erhebliche Summen zukommen.
5. Scholz konnte nur als Befehlsempfänger von Gerhard Schröder die Massenverarmung – Hartz IV. durchsetzen.
6. In Hamburg erscheint er bar eigener Ideen, vermutlich fehlt ihm ein Befehlsgeber.
7. Bis heute ist nicht geklärt, welche Beschaffungen von teurem Rüstungsschrott in seine Verantwortlichkeit als Verteidigungsminister fällt.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Herr Scholz hat bereits soviel Schaden angerichtet, dass es sinnvoll wäre, die selben Konsequenzen zu ziehen wie Herr Neumann. Allerdings dürfte ihm selbst dazu das Format fehlen.