Fachgespräch: Hochradioaktive Atommülllagerung – Gorleben oder anderswo
Was geht bei der neu angelaufenen Suche nach einem dauerhaften und möglichst sicheren Atommülllager für hochradioaktive Abfälle? Darüber diskutierten auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE über 70 TeilnehmerInnen bei einem öffentlichen Fachgespräch mit Experte*innen aus Anti-Atom- und Umweltverbänden sowie dem Bundesamt für kerntechnische Sicherheit (BfE) im Bundestag. Fotos und Vorträge (soweit vorhanden) unten im Text.
Mit Vorträgen von Ursula Schönberger (Atommüllreport), Thorben Becker (BUND) und Wolfram König (Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit) im ersten Teil des Fachgespräches, sowie Wolf-Rüdiger Marunde (Gorleben), Edo Günther (AKW Standort Schweinfurt, BUND) und Jochen Stay (.ausgestrahlt) in der zweiten Runde, gab es jede Menge fachkundiger Beiträge.
Zdebel, der von den Abgeordneten Victor Perli und Sylvia Gabelmann unterstützt wurde, zog nach einer intensiven Diskussionen als ein erstes Fazit: „Noch immer laufen in Deutschland Atommeiler und noch immer ist das Problem der dauerhaft sicheren Atommülllagerung nicht geklärt. Es gibt weiterhin gute Gründe, den Ministerien, Behörden und beteiligten Unternehmen bei der angelaufen neuen Endlagersuche gründlich auf die Finger zu schauen, dass hat unsere Debatte heute klar gemacht. Wir wären ein wichtigen Schritt weiter, wenn Gorleben als politische Erblast endlich aus dem Suchverfahren rausgenommen würde.“
Weiter sagte der Abgeordnete: „Es gibt deutliche Lücken und Probleme bei der Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung im neuen Suchverfahren. DIE LINKE wird sich weiter dafür einsetzen, diese zu schließen und die Rechte der Bürger*innen und Verbände zu stärken. Nicht nur die dauerhafte unterirdische Lagerung hochradioaktiver Abfälle ist ungelöst, auch die oberirdische Zwischenlagerung dieser Abfälle muss endlich einbezogen werden und auch für die leicht- und mittelradioaktiven Abfälle – Stichwort Schacht Konrad – braucht es einen kompletten Neustart.“
- Die Junge Welt berichtet über das Fachgespräch in einem Artikel von Juliane Dickel unter der Überschrift:“Die Zeit wird knapp„.
Fotos von der Veranstaltung , darunter die Vorträge:
Referent*innen und Beiträge
Themenblock 1: Das Problem – Das Sucherverfahren – Das Problem
- Zu viele Mängel – Bürgerrechte stärken – Mißtrauisch bleiben gegenüber Behörden und Unternehmen. (PDF), Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
- Atommülllagerung: Mehr als die Suche nach einem Standort –Schluss mit der Flickschusterei in der Atommüllpolitik (PDF),Ursula Schönberger, Politologin, atompolitische Expertin und Projektleiterin des kritischen Fachportals Atommüllreport.de
- Das Standortauswahlverfahren, die Akteure und Mängel aus Sicht des BUND, (PDF) Thorben Becker, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND, Leiter Atompolitik
- Die Standortauswahl – Die Praxis nach der Theorie, Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)
Moderation: Victor Perli, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Themenblock 2: Transparenz – Beteiligung – Vertrauen
- Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen im Partizipationsformat des Standortauswahlgesetzes (PDF), Wolf-Rüdiger Marunde; Gorleben-Widerstand, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
- Das neue Suchverfahren aus der Perspektive von Bürgerinitiativen an den AKW-Standorten (PDF), Edo Günther; BUND Naturschutz Bayern, Vorsitzender Kreisgruppe Schweinfurt
- Was brauchen die Betroffenen, um zustimmen zu können? (PDF), Jochen Stay; Sprecher von .ausgestrahlt
Moderation: Sylvia Gabelmann, MdB; Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
