Nachgefragt: Exporte von Atomkugeln aus Jülich in die USA?
Wie steht es um einen drohenden Export von hochradioaktiven Atom-Brennelemente-Kugeln aus dem ehemaligen Versuchs-Reaktor AVR Jülich in die USA? Dazu hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel jetzt ein Schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung gestellt. In Jülich lagert dieser Atommüll derzeit ohne atomrechtliche Genehmigung. Zwischen den zuständigen Behörden und Betreibern in Bund und Land wird seit Jahren gerungen, was mit dem brisanten Atommüll in 152 Castor-Behältern passieren soll. Eine von drei Varianten ist der aus Sicht von Hubertus Zdebel unverantwortliche Export in die USA. Ob ein solcher Export nach deutschen Recht zulässig wäre, prüft seit fast einem Jahr das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
Die Frage des MdB Zdebel im Wortlaut:
„Hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Prüfung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für einen Export von frischen bzw. gebrauchten AVR-Brennelemente-Kugeln in die USA (vgl. Plenarprotokoll 19/79, Frage 69) bereits Transporte (wenn ja, bitte darlegen, was, wann und wie) in die USA gegeben, und mit welcher Zeitschiene sind seit Anfang 2019 Vereinbarungen zwischen den für diese Brennelemente zuständigen Stellen auf bundesdeutscher Seite und den in den USA zuständigen Stellen verabredet bzw. geschlossen worden?“
