10 Jahre Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“ – Ein Zwischenstand über Daseinsvorsorge, Klima und Demokratie zur Rekommunalisierung der Energienetze

Am 22. September jährt sich zum 10. Mal der Jahrestag des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“. Nach heftigen Auseinandersetzungen mit dem Hamburger Senat unter Führung von Olaf Scholz, gegen eine Mehrheit im Landesparlament, der Hamburgischen Bürgerschaft und den großen Wirtschaftskonzernen unter der Regie der Handelskammer erhielt am 22. September 2013 ein Bündnis aus Bürgerinitiativen, Umwelt-, Sozial- und Kirchenorganisationen für den Vorschlag zur vollständigen Rekommunalisierung der Hamburger Strom- und Gasnetze sowie der Fernwärme eine Mehrheit der Stimmen der Hamburger:innen. Die Atom- und Kohlekonzerne Vattenfall und E.on mussten die jeweiligen Netze an die Stadt Hamburg übergehen7verkaufen. In drei Schritten erfolgte die Übernahme, die erst 2019 mit der Übernahme der Fernwärme vollzogen wurde – mit einigen Lücken. Zahlreiche Veranstaltungen fanden und finden aus Anlass des Jahrestages statt, Medien wie z.b. Abendblatt (Folgen des Entscheids) und Mopo (Paywall) haben berichtet. umweltFAIRaendern veröffentlicht hier einen Rückblick auf die politische Vorgeschichte zur Entstehung der Volksentscheids-Initiative, betrachtet den Verlauf von der Initative in 2010 bis zum Entscheid im September 2013 und lässt die damaligen Vertrauensleute Manfred Braasch, Theo Christiansen und Günter Hörmann in aktuellen persönlichen Statements auf 10 Jahre Unser Hamburg – Unser Netz zurück- und ausblicken.

• Zwischenstand, Teil 1: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Aspekte der Vorgeschichte der Initiative für die Rekommunaliserung der Energienetze
• Zwischenstand, Teil 2: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Der Kampf um Energienetze in öffentlicher Hand
• Zwischenstand, Teil 3: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Manfred Braasch – ehemals Vertrauensperson für den BUND Hamburg
• Zwischenstand, Teil 4: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Theo Christiansen – ehemals Vertrauensperson für „Diakonie und Bildung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Hamburg-Ost“
• Zwischenstand, Teil 5: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Günter Hörmann – ehemals Vertrauensperson für die Verbraucherzentrale Hamburg

Einen Überblick über die Veranstaltungen zum 10. Jahrestag von Unser Hamburg Unser Netz hier: Zehn Jahre Volksentscheid “Unser Hamburg Unser Netz” – damals gegen Scholz und Vattenfall – heute: Bürgerschaft, Senat, NGOs und Wissenschaft bilanzieren rekommunalisierte Energienetze

Der „Hamburger Energietisch“ hat sich nach dem Volksentscheid gegründet, war neben anderen Akteuren auch im ersten Netzebeirat vertreten, die von der Bürgerschaft als eine Art Begleitgremium zur Umsetzung des Volksentscheids auf Initiative der SPD-Fraktion etabliert worden war. (UmweltFAIRaendern hat dazu vielfach berichtet.) Der Energietisch legt eine kritische Bilanz vor, die hier online nachzulesen ist. Siehe auch hier Hinweise bei der Energienetz-Genossenschaft Hamburg, die während der Volksinitiative entstanden ist. Der Hamburger Landesverband vom Bundesverband Wind Energie e.V. (BWE) hat hier Stellung genommen.

UmweltFAIRaendern hat sich über die Jahren intensiv mit der Umsetzung der Rekommunalisierung befasst und sorgt dafür, dass die Homepage der damaligen Kampagne weiterhin unter www.unser-netz-hamburg.de online verfügbar ist. Alles zum Thema „Unser Hamburg Unser Netz“ auf umweltFAIRaendern.