Potsdam: Prozesse gegen CastorgegnerInnen
Derzeit bekannte Termine vor dem Amtsgericht Potsdam, Jägerallee 10-12
* 04.01.2012, 13:20 Uhr und 13:40 Uhr im Saal 21: Prozess gegen zwei Beteiligten an der Castorblockade in Altmorschen 2010 ; Erklärung der Gruppe Brückentechnologie (keine Robin Wood Aktion)
* 06.01.2012: Prozess gegen eine Person wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg)
* 26.01.2012, 9:00 Uhr, Saal 21: Prozess gegen vier Personen wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg) – Bericht zum 1. Prozesstag August 2011
Hintergründe zu den Prozessen
Siehe unter nirgendwo.info oder auf dem Blog von Robin Wood Aktivistin Cécile Lecomte
Warum finden diese Castor-Prozesse wegen Ordnungswidrigkeiten in Potsdam statt?
Seit einer Umstrukturierung ist deutschlandweit ein einziges Amtsgericht mit allen Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei (also v.a. Unerlaubtes Betreten der Schienen und andere Verstöße gegen die Eisenbahn-Bau-und-Betriebsordnung) betraut. Es handelt sich dabei um das Amtsgericht in Potsdam. Egal ob in Lubmin, Karlsruhe oder im Wendland: Wer einem Bußgeld wegen Aktionen an der Schiene widerspricht, landet in Potsdam vor Gericht. Damit kommt diesem Gericht eine ganz besondere Rolle bei der Kriminalisierung das Anti-Atom-Widerstands zu.
Warum überhaupt Einspruch gegen Bußgeldbescheide einlegen und es damit auf Prozesse ankommen lassen, anstatt einfach die „angebotenen“ Bußgelder zu zahlen?
Das Ziel von Repression (z. B. Bußgelder) ist es, Menschen von politischem Protest und Widerstand abzuhalten und sie einzuschüchtern. Trotzdem kann es Sinn machen, Prozesse zu führen. Denn Gerichtsprozesse machen nicht nur uns Arbeit und Kosten, sondern noch viel mehr dem Justizapparat! Die Erfahrung zeigt, dass massenhafte Einsprüche und Gerichtsprozesse im Wendland dazu geführt haben, dass dort Sitzblockaden gar nicht mehr verfolgt werden. Außerdem kann auch jeder Prozess als politische Bühne genutzt werden und Öffentlichkeit herstellen.
