Proschim soll abgebaggert werden – Erörterung beginnt heute mit Protesten

Trotz Energiewende will der schwedische Staatskonzern Vattenfall und die Landesregierung die besonders klimaschädliche Stromerzeugung aus Braunkohle langfristig fortsetzen und dafür weiterhin ganze Dörfer, Kulturgüter, Landwirtschafts- und Naturschutzgebiete den Braunkohlebaggern opfern. Für den geplanten neuen Tagebau Welzow-Süd II müssten über 800 Menschen ihre Heimat verlassen, der Ort Proschim, der weit über den eigenen Bedarf hinaus Strom mit Erneuerbaren Energien erzeugt, würde komplett zerstört. Zum Start der Erörterung im Planverfahren protestierte ein breites Bündnis aus Betroffenen, Initiativen und Verbänden am Veranstaltungsort in Cottbus gegen das rückwärtsgewandte Vorhaben. Es handelt sich dabei um das zweite Verfahren, weil die energiepolitische Notwendigkeit neuer Tagebaue nicht nachgewiesen wurde, sondern von den Antragstellern einfach unterstellt  wurde – die Energiewende kam in den Planunterlagen bisher gar nicht vor. Dabei hat die Braunkohle keine Zukunft, auch wenn Kohlekumpel für den neuen Tagebau demonstrierten.

Die Erörterung begann zunächst mit Formalia. Schnell wurde aber das Verfahren selbst kritisiert. An verschiedenen öffentlichen Stellen der Auslegung wurde nicht nur für die Braunkohle geworben, sondern auch aufgefordert, die Stelllungnahme für! den Tagebau dort abzugeben. Behörden und die Braunkohlebefürworter, Staat und Kohlelobby haben hier also gemeinsam für den Tagebau geworben und den Anschein erweckt, dass es eine große obrigkeitshörige Front für den Tagebau geben würde. Damit sollten Kritiker eingeschüchtert werden. Insgesamt kritisieren verschiedene Redner, dass es sich bei dem Verfahren schon in der Anlage nicht um ein ergebnisoffenes Verfahren handelt, sondern es ginge darum, den Braunkohletagebau durchzustezen und Klimaschutz, Energiewende und Widerstand der Einwohner lediglich als Störung zu behandeln.

Auf dem Weblog www.kein-weiteres-dorf.de/eroerterungsblog  und unter http://twitter.com/kohleprotest (@kohleprotest) gibt es regelmäßig Informationen über den Verlauf der Erörterung.