100. Montagsdemo im Frankfurter Flughafen: Unrecht per Gesetz

Heute um 18 Uhr beginnt die 100. Montagsdemonstration im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens. Seit der Inbetriebnahme der Nord-West-Landebahn im Oktober 2011 demonstrieren tausende Bürger_innen allwöchentlich gegen den krank machenden Fluglärm und für eine lebenswerte Rhein-Main-Region. ROBIN WOOD hatte sich an einer neun Monate währenden Waldbesetzung gegen den Bau der Landebahn beteiligt. Das Walddorf wurde im Februar 2009 brutal geräumt, nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung von Roland Koch, CDU, im zweiten Versuch wiedergewählt worden war. Beim Widerstand gegen den Bau der Landebahn hieß eine Parole „Wer jetzt schläft, kann bald nicht mehr schlafen“. Das wurde mit der Inbetriebnahme der Nordwestlandebahn für tausende Bürger_innen der Rhein-Main-Region Ohren betäubende Realität. Denn nach geltendem Recht ist die Planung von Flughafenneu- und -ausbauten getrennt von der Festlegung der Flugrouten. Deshalb ist es möglich, einen Ausbau zu genehmigen, für den es keine einzige umweltverträgliche Flugroute gibt. Die Festlegung der Flugrouten erfordert im Unterschied zur Baugenehmigung keine Umweltverträglichkeitsprüfung. So wird ein krank machender Flugbetrieb „rechtens“.