CASTOR-Macht-Protest? Vom Protest zum zivilen Ungehorsam!

Die Anti-AKW-Bewegung hatte stark mobilisiert. Und so kam es in diesem Jahr zu den längsten und größten Protesten gegen die CASTOR-Transporte jemals. Viele, völlig verschiedene Aktionen entlang der gesamten Strecke ab Valogne behinderten den Transport. Beim nächsten Mal sollen es mehr werden.

Proteste und Aktionen Schon wenige Kilometer nach dem Start wurde der Zug das erste Mal gestoppt: von Aktivisten der französischen Organisation GANVA, die brutal aus den Rohren geschnitten wurden, mit denen sie sich an den Schienen festmachten. “ Aktive erlitten schwere Verbrennungen und einem Aktivisten wurden zwei Sehnen durchtrennt. In Frankreich begleiten sonst ungewöhnlich viele Proteste den Zug, auch dort wird die Atomenergie ein immer größeres Thema. In den französischen Medien wir besonders hervorgehoben, dass der CASTOR-Zug mitten durch die Großstadt Strasbourg mit ca. 270.000 Menschen fuhr. Zur gleichen Zeit fand mit 50.000 Menschen die größte Demonstration im Wendland aller Zeiten statt. Der Zug musste umgeleitet werden weil es verschiedenen Aktionen auf der Strecke um Berg herum gab und geben sollte. Darunter die Südblockade mit mehr als 1.000 Menschen. Das diese wirklich auf die Schiene kamen, hatten wenige erwartet. Der Landesregierung in Rheinland-Pfalz war es dann wahrscheinlich auch zu heiß, die Blockade schnell und brutal zu räumen – vor Landtagswahlen ist das Risiko einfach zu groß und der CASTOR ist ja nicht „ihr“ Problem.

Weiter ging es mit einer Abseilaktionen von Cecile und anderen von einer 70 Meter hohen Brücke bei Fulda, Ankettungen, dem Schottern, Sitzblockaden, Menschen die einfach auf die Strecke liefen, um den Zug zu stoppen…Es waren so viele. Jede dieser Aktionen wäre in den letzten Jahren ein „Highlight“ des Protests gewesen. In diesem Jahr waren die Proteste aber so breit und bunt, dass sie sich gar nicht alle aufzählen lassen. Das ist Bewegung.

Am Rande der Durchsetzungsfähigkeit Diese vielen Aktionen und Proteste brachten die Polizei und die Regierenden an den Rand der Durchsetzungsfähigkeit. Beim Schottern ging der Polizei z.B. das Pfefferspray aus. Und am letzten Tag der Proteste wurden aus 16.000 dann 20.000 Polizist_innen, die die Interessen der Atomlobby durchsetzten. Durch die Blockaden der Bauern in den umliegenden Dörfern konnte die Polizei ihre Truppen nicht mehr bewegen oder ersetzen. Aus mehreren Quellen wurde bekannt, dass Polizist_innen teilweise 25-26 Stunden im Dienst waren und 10 Stunden lang weder zu essen und zu trinken bekamen. Hier gab es auch Szenen der Solidarität. Einem übermüdeten Polizisten möchte ich in einer Konfliktsituation aber nicht begegnen. “In der Summe einer der brutalsten Polizeieinsätze anlässlich eines Castor-Transportes ins Wendland, auf jeden Fall das gewalttätigste Vorgehen der uniformierten Staatsmacht im Wendland in den letzten zehn Jahren”, fasst der Ermittlungsausschuss Wendland seine Eindrücke vom Protestgeschehen zusammen. Und scheinbar wurden auch ausländische Polizeieinheiten gegen die Protestierenden eingesetzt – illegal.

Der Staat war an der Grenze seiner Durchsetzungsfähigkeit angekommen – zumindest mit den Mitteln, die vor den zahlreich vertretenden Medien gezeigt werden konnten.

Was bleibt – was wird? „Das nächste Mal kommt der CASTOR nicht durch!“ ist von vielen zu hören, die dabei waren. Menschen, die vorher demonstrierten, nahmen nun an Sitzblockaden teil. Wer einmal eine Sitzblockade gemacht hatte, schloss sich dem Schottern an. Eine neue Protestkultur ist am wachsen. Und so scheint das „Prinzip Gorleben“ nicht mehr durchsetzbar schreiben selbst konservative Medien. Doch nicht vergessen werden sollte zunächst die Solidarität mit den Verhafteten und Verletzten. Die Aktiven der Organisation Ganva sind einer harten Repression ausgesetzt. Es gab Verletzte und z.B. den durch Pfefferspray abgestürzten Kletterer, das muss ein Nachspiel haben! Auch bei uns gab es Inhaftierte, für die wir um Rechtshilfespenden bitten. Für mich steht schon eines fest: Wegen des möglichen CASTOR-Transports in 2011 mache ich in die ersten drei Novemberwochen meines Kalenders schon einmal ein großes X.