Proteste gegen Jahrestagung Kerntechnik

Aus den Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima hat die Atomlobby nichts gelernt! Weiterhin hält sie an ihrem Geschäft mit dem tödlichen Risiko fest. Um sich über die weltweite Zukunft der Kernenergie auszutauschen, treffen sich ab heute in Berlin über 1.000 Delegierte aus über 30 Ländern – von Energiekonzernen, aus Forschung, Behörden und Politik – bei der 46. Jahrestagung Kerntechnik. Die Tagung ist jedoch keineswegs unumstritten. Zahlreiche Aktive der Anti-Atom-Bewegung protestierten gestern Abend lautstark gegen die Konferenz. Ihre Forderungen: die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit, die Übernahme sämtlicher Kosten für den Umgang mit den Altlasten der AKW durch die Energiekonzerne und ein Ausstieg der Bundesrepublik aus EURATOM.Lautstark machte die Gruppe „Solar Drums“ mit Samba-Einlagen und Sprechchören deutlich, dass es sofortigen Ausstiegs aus der Atomenergie bedarf. Denn: Sicher ist nur das Risiko: In Tschernobyl und Fukushima herrscht noch immer der Ausnahmezustand, Gebiete sind weiträumig verseucht und tausende von Menschen tragen in Folge der Katastrophen Gesundheitsschäden davon oder sterben an der Strahlung. Wieviele Katastrophen ist die Atomlobby noch bereit, für ihr lukratives Milliardengeschäft mit der Atomkraft in Kauf zu nehmen?

Energiekonzerne für alle Kosten des AKW-Rückbaus und der Atommüll-Lagerung in die Pflicht nehmen
Wesentliche Kritik der Protestierenden richtete sich gegen den Versuch einzelner Energiekonzerne in Deutschland sich aus der Verantwortung für die Finanzierung von AKW-Rückbau und Lagerung des Müll zu stehlen. Trotz bisheriger Milliardenprofite versuchen Atomkonzerne in Deutschland, sich durch Auslagerung finanziell riskant gewordenen Unternehmens-Sparten (insb. Atom und Kohle) aus der Verantwortung für die immensen Kosten zu stehlen, die bei Stilllegung und Rückbau der Atommeiler sowie für die Lagerung des atomaren Abfalls entstehen. E.ON hat eine Aufspaltung angekündigt und auch RWE erwägt eine solche. Doch wenn die abgespaltenen Sparten insolvent gehen, müssen wirtschaftlich lukrative Unternehmensteile nicht mehr stützend eingreifen. Damit drohen die Rückstellungen der Konzerne für  den Rückbau der Atommeiler und die Lagerung des radioaktiven Abfalls verloren zu gehen. Nachdem die Konzerne die Gewinne mit der Atomkraft privatisierten, werden die Risiken so vergesellschaftet.
Die Aktivist_innen forderte deshalb, die Konzerne für alle Kosten des AKW-Rückbaus und der Atommüll-Lagerung in die Pflicht zu nehmen. „Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Rückstellungen, die die Konzerne für den Rückbau und Entsorgung in ihren Bilanzen vorsehen – bisher 38 Millionen Euro –, auch zur Verfügung stehen, wenn sie gebraucht werden. Eine öffentlich-rechtlicher Fonds, muss eingerichtet werden, um diese Rückstellungen zu sichern.“

EURATOM passt nicht zum Beschluss eines Atomausstiegs!
Besonders dreist sei der Versuch der Atomkonzerne, Kosten auf den Steuerzahler abzuwälzen, deshalb – so die Protestierenden –, da die öffentliche Hand die Atomwirtschaft  jahrzehntelange mit Förderungen unterstützte. Auch heute finanziert die Bundesrepublik noch immer und trotz des Beschlusses eines schrittweisen Atomausstiegs in hohem Umfang Atomforschung. Ein wichtiger Rahmen dafür ist die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM. Die Bundesrepublik sei deshalb gefordert diesen Atomfördervertrag endlich zu kündigen!

• Pressemitteilung zu den Protesten
• Weitere Bilder zur Aktion von Anti Atom Berlin, NaturFreunde, ROBIN WOOD und Greenpeace
• Manifest zur Kündigung von EURATOM